DGB
DIE KAMPAGNEERWERBSMINDERUNG: EIN ARMUTSRISIKO!
Erwerbsminderung: ein Armutsrisiko!

Die gesundheitlichen, vor allem die psychischen Belastungen im Arbeitsleben sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies würde erwarten lassen, dass auch die Zahl der Erwerbsminderungsrenten steigt. Aber das Gegenteil ist der Fall. Gab es im Jahr 1996 noch fast 280.000 Rentenzugänge wegen Erwerbsminderung, so waren es 2007 nur noch etwas mehr als 160.000.

Der Grund dafür liegt auf der Hand. Die Reform von 2001 hat die Hürden für die Bewilligung der Erwerbsminderungsrente deutlich erhöht. Wer aufgrund einer Einschränkung seiner körperlichen oder psychischen Leistungsfähigkeit nicht mehr in seinem erlernten Beruf tätig sein kann, der darf heute in fast jede andere Tätigkeit verwiesen werden. Dazu kommen neue Zeitgrenzen – auch wenn man keine acht Stunden pro Tag arbeiten kann, gilt man unter bestimmten Umständen als voll erwerbsfähig.

Selbst diejenigen, deren Antrag auf Erwerbsminderungsrente angenommen wird, bekommen immer weniger heraus. Bis zu 10,8% betragen die Abschläge für jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die Rente vor dem 63. Lebensjahr in Anspruch nehmen – und das sind 95% aller Fälle. Da wird so getan, als hätten sich die Betroffenen ihre frühzeitige Erwerbsminderung selbst ausgesucht.

Das Ergebnis: Die durchschnittlichen Zahlbeträge der Erwerbsminderungsrente sinken von Jahr zu Jahr, und zwar rapide. Lagen sie im Jahr 2000 noch bei 737,95 Euro, so sind sie im Jahr 2007 bereits auf einen Stand von 662,46 Euro abgerutscht. Und das in einer Zeit steigender Lebenshaltungskosten.

Die Betroffenen werden also gleich doppelt bestraft. Zuerst macht ihre Arbeit sie krank, und dann rutschen sie durch ihre Erwerbsminderung auch noch in Armut. Denn das sinkende Niveau der Erwerbsminderungsrente ist durch zusätzliche Vorsorge kaum zu kompensieren. Oder wie sollen zum Beispiel ein Bauarbeiter oder eine Krankenschwester, ein Lkw-Fahrer oder eine Altenpflegerin bei Erwerbsminderung eine private Zusatzrente finanzieren?

Dieser Zustand ist unerträglich und in höchstem Maße unsozial. Gerade wer durch seine Arbeit so krank geworden ist, dass er keiner vollen Tätigkeit mehr nachgehen kann, muss sich darauf verlassen können, von der Solidargemeinschaft aufgefangen zu werden.