In den letzten Jahren hat die Bundesregierung versucht, das Problem der hohen Arbeitslosigkeit durch eine so genannte „Flexibilisierung“ des Arbeitsmarktes zu beheben oder zumindest abzumildern. Was sich hinter diesem so harmlos klingenden Begriff verbirgt, ist allerdings nichts anderes als eine Politik des Sozialabbaus und der einseitigen Bevorzugung von Arbeitgeberinteressen.

Was verbirgt sich hinter den Reformen, die in der Öffentlichkeit kurz als „Hartz I” bis „Hartz IV“ bekannt sind? Letzten Endes nichts anderes als ein Paket von Maßnahmen zum umfassenden Abbau von Arbeitnehmerrechten unter dem Feigenblatt der Schaffung von Arbeitsplätzen. Sozial kaum oder gar nicht abgesicherte Beschäftigungsverhältnisse wie Ein-Euro-Jobs, Leiharbeit, Zeitarbeit oder die Ich-AG werden als vermeintlicher „Jobmotor“ propagiert. Und obendrein verkürzt Hartz IV auch noch das bisherige Arbeitslosengeld und führt Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auf einem Niveau unterhalb der bisherigen Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen.

Was ist das Ergebnis? Das erklärte Ziel der Reform, die Arbeitslosenzahl innerhalb von vier Jahren zu halbieren, ist, wie wir heute wissen, deutlich verfehlt worden. Die angestrebte „Flexibilisierung“ des Arbeitsmarktes geht einseitig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, denn sie stellt den Unternehmen einen Freibrief für Lohndumping aus. Die neu entstandenen Jobs sind fast ausschließlich unsichere Formen der Beschäftigung: Minijobs, Leiharbeit, befristete Beschäftigung oder Scheinselbstständigkeit. „Gute Arbeit“ sucht man da vergebens. Und das, obwohl wir Jahre des wirtschaftlichen Aufschwungs hinter uns haben. Kommt es zu einer Rezession – und die wird angesichts der Finanzmarktkrise allenthalben erwartet –, werden diese prekären Beschäftigungsverhältnisse genauso schnell wieder verschwinden, wie sie entstanden sind.

Die Probleme des Arbeitsmarktes sind durch die Hartz-Reformen nicht beseitigt, ja nicht einmal abgemildert worden. Die Langzeitarbeitslosigkeit bewegt sich auf einem hohen Niveau, und die Lage der Betroffenen wird immer schlimmer, weil sie kaum noch zu vermitteln sind. Hunderttausende arbeitsloser Jugendlicher sind nach wie vor ohne Chance. Die Behauptung, die prekären Beschäftigungsverhältnisse seien eine Brücke in den regulären Arbeitsmarkt, ist Augenwischerei. Die Arbeitgeber nutzen die neuen Möglichkeiten hemmungslos aus. Anstatt Minijobs in Dauerbeschäftigungen umzuwandeln, gehen sie den umgekehrten Weg und ersetzen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte durch Ein-Euro-Jobber und Leiharbeiter.

Fazit: Die einst so überschwänglich angepriesenen Hartz-Reformen sind für die Arbeitnehmer zum Bumerang geworden. Prekäre Beschäftigung und Lohndumping werden von der Ausnahme zur Regel. Die Kälte auf dem Arbeitsmarkt nimmt zu.