Das sichtbarste Ergebnis der Hartz-Reformen ist der Boom des Niedriglohnsektors und der ungesicherten Beschäftigungsverhältnisse. Ein-Euro-Jobs, Leiharbeit, Ich-AG: Diese Beschäftigungsformen haben den Arbeitsmarkt in unserem Land erobert – zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Immer öfter können Beschäftigte nicht mehr von ihrem Einkommen leben. Bereits 5% der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind trotz Vollzeitbeschäftigung von Armut bedroht. Und dieser Anteil droht in der heraufziehenden Rezession noch zu steigen.

Die Zahlen:

• Der Anteil des Niedriglohnsektors ist zwischen 1995 und 2006 von 15% auf über 22% gestiegen und wächst weiter. Damit hat Deutschland inzwischen bereits den größten Niedriglohnsektor in Europa.
  
  
• Die Lebenshaltungskosten steigen, aber die Niedriglöhne sinken: zwischen 2004 und 2006 im Westen durchschnittlich von 7,25 Euro auf 6,89 Euro, im Osten von 5,48 Euro auf 4,86 Euro pro Stunde. Tendenz: weiter fallend.
  
  
• 5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen mit einem Minijob über die Runden kommen. Fast 2,5 Millionen sind nur befristet beschäftigt. 2 Millionen Selbstständige schlagen sich als prekäre Solo- oder Scheinselbstständige mehr schlecht als recht durch.
  
  
• Dies bleibt natürlich nicht ohne Auswirkungen auf die Rente. Der Grundsatz, wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch eine anständige Rente beziehen, wird für immer mehr Menschen außer Kraft gesetzt. Und die private Vorsorge, auf welche die Politik immer so gerne verweist, ist für Ein-Euro-Jobber oder Leiharbeiter schlicht und einfach nicht möglich.

Das Ergebnis: Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kommen mit ihrem Verdienst trotz einer vollen Stelle nicht mehr aus. 2007 mussten bereits 730.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ergänzende staatliche Fürsorge in Form von Hartz IV in Anspruch nehmen. Heute sind es schon 1,3 Millionen, darunter rund 400.000 Vollzeit-Erwerbstätige. Die Politik nimmt das Lohndumping der Arbeitgeber nicht nur hin, sondern subventioniert es auch noch durch Steuergelder – die dann für dringend erforderliche Sozialleistungen fehlen.

Und das ist die Situation, wie sie sich wohlgemerkt nach Jahren des Aufschwungs darstellt. Ein Armutszeugnis für eine so reiche Gesellschaft wie unsere! Es ist höchste Zeit, diese Entwicklung umzukehren. Anstatt permanent vermeintliche „Erfolgsmeldungen“ vom Arbeitsmarkt zu verbreiten, mit denen die Arbeitslosenstatistik zu Lasten dieser Menschen schön gerechnet wird, muss die Politik endlich umsteuern – gegen Lohndumping und Sozialabbau, für Gute Arbeit und soziale Absicherung.